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Vom Fortschritt zum Übergang

- Den Ampel-Parteien fehlt der Grundkonsens für eine Partnerschaft - Mit der Beschreibung der Ampel als Übergangsregierung hat Omid Nouripour ...

Irgendwo im Nirgendwo

- Das 49-Euro-Ticket ist im Alltags-Stresstest durchgefallen - Die nächste Revolution in Deutschland beginnt an der Bahnsteigkante. In Sinzig und ...

Self-ID contra Frauenrechte

- Was hat eine trans Frau im Frauen-Fitnessstudio zu suchen? - Es ist eine weitere Facette im Spannungsfeld von Toleranz ...

Im Pakt gefangen?

- Ein Koalitionsbruch birgt für Ampel-Partner erhebliche Risiken - EU-Europa hat gewählt. Fragt sich nur, welches Mandat die Wähler ihren ...

Plötzlich stellt sich die Kandidatenfrage

- Kanzler Olaf Scholz erwächst in Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Konkurrent - Wer es gut mit Kanzler Olaf Scholz meint, ...

Die Axt an der Altersversorgung

- Wer macht wann den 2004 beschlossenen "Renten-Klau" rückgängig? - Gebetsmühlenartig wird die Bevölkerung von Politikern jeglicher Couleur regelmäßig zu ...

Wohlfahrt für den Markt

- Die Debatte übers Grundeinkommen liefert gute Gründe für ein Überdenken der Sozialpolitik - Ein garantiertes soziales Grundeinkommen zur Abwendung ...

Wege aus der Komplexitätsfalle

- Beraterfirma schlägt Normenkontrollrat eine Kernsanierung des Sozialstaats vor - Der deutsche Sozialstaat ist im internationalen Vergleich weit entwickelt. Mit ...

It’s legalized

- Noch kann die eingeschränkte Freigabe von Cannabis in der Praxis scheitern - Ist das nun beschlossene Gesetz zur eingeschränkten ...

Letzte Ausfahrt Karlsruhe

Die AfD gehört verboten / Teil 1 Wie umgehen mit der AfD? Seit Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten ...

Letzte Ausfahrt Karlsruhe

Die AfD gehört verboten / Teil 2 Wie umgehen mit der AfD? Seit Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten ...

Wie geht es den Grünen?

Eiskalt abserviert vom langjährigen Koalitionspartner CDU mussten sich die Grünen in Hessen erst dreimal schütteln, ehe sie Bedeutungs- und Machtverlust ...

Ungarn treibt EU vor sich her

Erneut steht EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen im Mittelpunkt eines Skandals, der die Steuerzahler Milliarden kostet. Aktuell wirft das Europäische ...

Ein Freund der Kranken

„Psychisch kranke und behinderte Personen gehören zu den benachteiligten Gruppen der Gesellschaft. Sie in direkter und indirekter Weise so zu ...

SPD hat eine Chance vertan

Das sollte das Ziel der neuen hessischen Regierungsmannschaft unter Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sein: Alle arbeiten zusammen fürs Gemeinwohl. Foto: ...

Wir dürfen hoffen

Die sogenannten Tage „zwischen den Jahren“ sind besonders. Vorweihnachtlicher Stress und Festtagstrubel liegen hinter uns. Es ist eine Zeit der ...

Die Zukunft ist machbar

Ein gutes neues Jahr! Die Floskel sagen wir so dahin, meinen es aber auch so und hoffen insgeheim, dass Erwartungen ...

Die CDU und ihre Werte

Es gibt Artikelüberschriften, die mehr über das Denken ihrer Schöpfer aussagen, als dass sie dem Inhalt entsprechen, den sie komprimiert ...

Hessen-SPD wird bürgerlicher

Von Gerhard Albrecht und Gerhard Grandke „Wir sind eine für alle!" Dies ist das Leitbild, das sich die künftige „demokratisch-christlich-soziale ...

Ein Wunsch zu Weihnachten

Dieses Jahr hat erneut gezeigt, dass unsere Gesellschaft enormen Veränderungsprozessen unterliegt. Alles ist im Fluss,aus dem zunehmend eine reißende Strömung ...

Politiklabor Hessen

Von Gerhard Albrecht und Gerhard Grandke Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein und seine Hessen-CDU haben sich getraut: Sie wollen mit ...

„Wir gewinnen gern“

Mit dem Erwerb der Galeria Kaufhof-Immobilie im Stadtzentrum setzt Hanau ein Zeichen für alle Kommunen, die mit den Schließungsplänen des ...

Die Sache mit der Staatsräson

Des Bundeskanzlers Besuch in Israel inmitten der blutigen Auseinandersetzung des Judenstaates mit der Terrororganisation Hamas soll den politischen Freunden im ...

Murks mit Methode

Kinderarmut ist ein Skandal. Noch immer bestimmt der Zufall der Geburt über Karrieren, Lebenschancen und Lebensqualität. Kinder aus armen Familien ...

SPD-Hessen braucht den Neuanfang

Von Norbert Schmitt Das Debakel der SPD in Hessen war vorherzusehen. Regierungsparteien auf Bundesebene haben es in Mitte der Legislaturperiode ...

Demokratie und die Diktatur der Mehrheit

Die Anklage ist „Bild“-typisch schrill und bedient des Volkes Seele: „Warum macht ihr nicht, was das Volk will?“, lautet eine ...

Das wird nichts mit Kanzler

„Si tacuisses, philosophus mansisses.“ – „Wenn du geschwiegen hättest, wärst du ein Philosoph geblieben.“ Der Spruch geht auf den spätrömischen ...

Nancy Faesers Koffer bleibt wohl in Berlin

Wenn man den Umfragen zur bevorstehenden Hessenwahl Glauben schenkt, dann wird Nancy Faeser ihr Ziel weit verfehlen, erste Ministerpräsidenten in ...

Wahl-O-Mat kapituliert vor Beliebigkeit und Inhaltsleere

Ein Gespenst geht um in Hessen – das Gespenst der Beliebigkeit. Auf Facebook, Instagram & Co. verzweifeln quer über Parteigrenzen ...

Comedy in atomarer Drohkulisse

Die meisten Konflikte auf dieser Welt machen keine Schlagzeilen. Irgendwo dahinten oder da unten interessiert kaum, es sei denn, europäische ...

SMSgate im Augiasstall EU

Die inzwischen von der Europäischen Staatsanwaltschaft untersuchten Milliarden-Geschäfte via SMS zwischen Pfizer und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bleiben ...

Heil auf dem Holzweg? Umstrittene Pläne beim Bürgergeld

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (vulgo „Hartz 4“) wurde in einem 12. Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches II erst Ende letzten ...

Haftentlassungen mit Geschmäckle

Nichtjuristen fällt es oft schwer, Vorgänge in der Justiz nachzuvollziehen. Ein Beispiel gefällig? Es werden fünf Männer am Frankfurter Flughafen ...

Contra 4-Tage Woche: Nicht weniger, mehr arbeiten

„Geht´s noch?!“, möchte man ausrufen, wenn man die jüngste Forderung aus der Industriegewerkschaft Metall zu einer radikalen Arbeitszeitverkürzung liest. Hat ...

Republik im Umbruch

Wenn das keine Zeitenwende ist: Zwei Drittel der Bevölkerung misstrauen der Regierung und ihrer Politik! Das ausgestellte miserable Zeugnis resultiert ...

Der Diplomatie ne Chance II

Kritiker der Ukraine-Politik machen es sich zu leicht Die aktuelle Politik der Bunderegierung zum Krieg in der Ukraine steht von ...

Der Diplomatie ne Chance I

Wir lassen uns das Denken nicht verbieten Von Prof. Dr. Wolfgang Däubler Der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine war ...

Klimapolitik kann auch an sozialen Blockaden scheitern

Die viel beschworene Transformation zur Klimaneutralität ist nicht nur eine technische und wirtschaftliche, sondern auch und nicht zuletzt eine gesellschaftspolitische ...

Lokalzeitungen vorm Aus – Demokratie ohne lokale Medien

Gastbeitrag von Michael Konken Es ist eine dramatische Entwicklung, die allerdings kaum in der Öffentlichkeit, auch nicht in der medialen, ...

Linke Tasche, rechte Tasche: Ein Trick soll Rente sichern

Auf der Suche nach einem zukunftsfesten Altersruhegeld war die Ampel-Koalition bei den Schweden und ihrer Aktienrente fündig geworden. Nach dem ...

Europa im Schwitzkasten

Die Führung in Peking will unbedingt die Wiedervereinigung mit der aus ihrer Sicht abtrünnigen Insel Taiwan. Das Risiko einer militärischen ...
_Helmut-J.-Salzer pixelio.de_

Probleme an der Heimatfront

Der Ruf nach Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg ist zuletzt lauter geworden. Dass solche Gespräche von den Kriegsparteien angestoßen werden, ist zurzeit ...

Das prüft eh niemand

Behörden wie Asylbewerber sind auf Dolmetscher angewiesen. Die Übersetzung kann über Bleiben oder Ausweisung entscheiden. Doch zu oft übernehmen in ...

Ein Koffer bleibt in Berlin

Wahlkämpfende SPD-Spitzenkandidatin in Hessen und SPD-Ministerin in Berlin - geht das gleichzeitig? Zumindest bis zur Landtagswahl im Herbst will Nancy ...

Krankheit als Mehrwert

Die über die deutsche Krankenhauslandschaft geschwappte Privatisierungswelle steht massiv in der Kritik. Gibt es eine grundsätzliche Unvereinbarkeit von Profit und ...

Allgegenwärtige Unterdrückung

Wokeness ist ein Kampfbegriff geworden. Das gilt sowohl für die Befürworter wie die Gegner einer Einstellung, die sich selbst als ...

Vom Bedeutungsverlust des Geschlechts

Weil in Deutschland vor dem Gesetz alle Menschen gleichgestellt sind, gebe es für den Staat keinen Grund mehr, deren Geschlecht ...

„Wir brauchen mehr Putin-Versteher“

Die Bundesregierung hat sich für Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet der Ukraine entschlossen. Die Diskussion um das Für und Wider sowie die ...
Foto: istockphoto-1321279408

Zeitenwende in die Pleite?

Der Krieg in der Ukraine hat für Kanzler Olaf Scholz eine Zeitenwende markiert. Der Begriff dient seither als Rechtfertigung für ...

Wer stoppt den Wahnsinn?

Kanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine genehmigt, schon werden aus Kiew Forderungen nach Lieferungen von ...

Von wegen große Familie

In der Krise bemüht die Politik den Gemeinsinn, das „Wir“. Zusammenhalt soll auch die Schwachen stark machen. Doch Bürgerinnen und ...

Palmer will Bürokratie abschaffen

Oberbürgermeister, Grüner, Provokateur: Boris Palmer steht gerne "outside the box". Bild: Gudrun de Maddalena Boris Palmer führt Tübingen mit Methoden ...

Tübinger schultern Last des Klimawandels

Was hilft der Umwelt mehr? Bild: Alexander Hauk / pixelio.de Die Stadt Tübingen mutet ihren Bürgern auf dem Weg zur ...

Neuer Aufbruch in die Grundsicherung

Bild: Pixelio / Tim Reckmann Das „Bürgergeld´“ ist kein Paradigmenwechsel in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Es setzt eine insgesamt erfolgreiche ...
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