Kategorie: Politik

Unter Artenschutz

– Politischen Steuerverschwendern drohen in der Regel keine Konsequenzen – Fehlentscheidungen oder ausbleibende Sorgfalt kosten viele Steuer-Millionen, zuletzt sogar Milliarden.  Früher traten die dafür verantwortlichen Politiker zurück, nahmen so öffentlichen Vorwürfen die Wucht und ihre jeweilige Partei aus der Schusslinie. Heute…

Spaltpilz AfD

– Zur neu entfachten Debatte über ein Parteiverbot – War´s Zufall oder Absicht? Vor 80 Jahr endete die Terrorherrschaft der Nazis und Deutschland gedenkt deren Gräueltaten. Nahezu zeitgleich und die erhöhte Sensibilität mit dem Themenkomplex nutzend stuft das Bundesamt für…

Rente für alle?

– Ungeachtet des Vorschlags von Bärbel Bas muss sich Deutschland in Renten- und Arbeitsmarktfragen ehrlich machen – Die neue Arbeit- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) wagt sich an ein Tabuthema: Sie will auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in die Rentenkasse…

Wiedereingliederung á la Hessen-SPD

– Landtagsabgeordneter Weiß soll neues Mitglied im Fraport-Aufsichtsrat werden – Die beiden Protagonisten einer wohl als gelungen zu bezeichnenden Resozialisierung sind der SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß und der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und Wirtschaftsminister in Wiesbaden, Kaweh Mansoori. Der eine,…

Sie müssen es jetzt wuppen

– Mit ihrem Vertrag können die Koalitionäre noch keine Aufbruchstimmung erzeugen – Bereits unmittelbar nach Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Bundestagswahl war klar: CDU/CSU und die SPD sind zum Koalieren verdammt, zu diesem Zweckbündnis gibt es keine Alternative, will sich…

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