Kategorie: Politik

Plötzlich stellt sich die Kandidatenfrage

Kanzler Olaf Scholz erwächst in Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Konkurrent Wer es gut mit Kanzler Olaf Scholz meint, der beschreibt ihn und seine Arbeit als nüchtern, sachlich, hanseatisch. Anhänger dieser Sichtweise schätzen dessen Unaufgeregtheit, seine Weigerung, nicht sofort über jedes Stöckchen…

Dauerbrenner Paragraf 218

Wie die Gesellschaft über die Körper von Frauen bestimmt Die deutsche Gesellschaft steht mit der jüngsten Debatte um den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen am Scheideweg zwischen traditionellen Ansichten und der Anerkennung einer längst gelebten Realität. Auslöser ist die Empfehlung einer von…

Die Axt an der Altersversorgung

Wer macht wann den 2004 beschlossenen „Renten-Klau“ rückgängig? Gebetsmühlenartig wird die Bevölkerung von Politikern jeglicher Couleur regelmäßig zu privater Altersvorsorge animiert. Wer sich im Vertrauen auf stabile politische und ökonomische Rahmenbedingungen darauf eingelassen hat, steht unter Umständen letztlich ziemlich nackt…

Die Debatte über das Grundeinkommen liefert gute Gründe für ein Überdenken der Sozialpolitik Ein garantiertes soziales Grundeinkommen zur Abwendung von Notlagen ist in Deutschland als fester Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge etabliert. Stichworte sind: Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II beziehungsweise neuerdings Bürgergeld oder…

Wege aus der Komplexitätsfalle

Beraterfirma schlägt Normenkontrollrat eine Kernsanierung des Sozialstaats vor Der deutsche Sozialstaat ist im internationalen Vergleich weit entwickelt. Mit einer Sozialschutzquote von 29,2 Prozent im Jahr 2022, dem Anteil der Sozialausgaben am BIP, wird Deutschland in der Europäischen Union nur von…

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