– Die SPD und die Zukunft des Sozialstaats – „Zusammen Zukunft schreiben“ – mit diesem Motto wollte die SPD auf ihrer jüngsten Klausurtagung Zuversicht verbreiten. Doch hinter der optimistischen Formel verbirgt sich eine Partei in einer tiefen strategischen Krise. Zwar…
– Kommission legt Anregungen für einfacheren und wirksameren Sozialstaat vor – Schlanker, bürgernäher, transparenter: Bund, Länder und Kommunen wollen den Sozialstaat tiefgreifend reformieren. Das geht aus dem Abschlussbericht der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission hervor. Die darin enthaltenen Vorschläge setzen…
– Interview mit den Gewerkschaftern Patrick Schreiner und Kai Eicker-Wolf zur aktuellen Debatte – „Der Sozialstaat begrenzt den Kapitalismus und ermöglicht ihn zugleich. Ihn auf nur eine dieser beiden Funktionen zu reduzieren, würde seiner Bedeutung nicht gerecht.“ Im Interview mit Rosi…
– Die Debatte übers Grundeinkommen liefert gute Gründe für ein Überdenken der Sozialpolitik – Ein garantiertes soziales Grundeinkommen zur Abwendung von Notlagen ist in Deutschland als fester Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge etabliert. Stichworte sind: Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II beziehungsweise neuerdings Bürgergeld…
– Beraterfirma schlägt Normenkontrollrat eine Kernsanierung des Sozialstaats vor – Der deutsche Sozialstaat ist im internationalen Vergleich weit entwickelt. Mit einer Sozialschutzquote von 29,2 Prozent im Jahr 2022, dem Anteil der Sozialausgaben am BIP, wird Deutschland in der Europäischen Union…
