Die Debatte über das Grundeinkommen liefert gute Gründe für ein Überdenken der Sozialpolitik Ein garantiertes soziales Grundeinkommen zur Abwendung von Notlagen ist in Deutschland als fester Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge etabliert. Stichworte sind: Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II beziehungsweise neuerdings Bürgergeld oder…
Autor: Matthias Schulze-Böing
Beraterfirma schlägt Normenkontrollrat eine Kernsanierung des Sozialstaats vor Der deutsche Sozialstaat ist im internationalen Vergleich weit entwickelt. Mit einer Sozialschutzquote von 29,2 Prozent im Jahr 2022, dem Anteil der Sozialausgaben am BIP, wird Deutschland in der Europäischen Union nur von…
Arbeitsminister Hubertus Heil hat mit seinem Vorstoß zu einem härteren Vorgehen gegen „Totalverweigerer“ eine neue Debatte um die Spielregeln im Sozialstaat ausgelöst. Sein Gesetzentwurf sieht vor, dass Beziehern von Bürgergeld, die sich „willentlich weigern, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“ die Regelleistungen…
Gerade hat das Bundesverfassungsgericht die Regierung der Ampelkoalition bei der Verschiebung von Finanzmitteln in erheblichen Größenordnungen aus einem Notfallfonds zur Bewältigung der Corona-Krise in den Klimafonds zurückgepfiffen. Dessen Finanzierung hängt nun völlig in der Luft. Auch bei ihren Reformvorhaben gerät…
Gesellschaft differenziert sich vor allem in den Städten immer weiter aus. Es bilden sich unter anderem getrieben von der Immigration immer unüberschaubarere Verhältnisse von Gruppen heraus, die alle um Wahrnehmung, Anerkennung im öffentlichen Raum und nicht zuletzt auch um Ressourcen…