Ein Gespenst geht um in Hessen – das Gespenst der Beliebigkeit. Auf Facebook, Instagram & Co. verzweifeln quer über Parteigrenzen ratlose Fraktionsfreunde, deprimierte Genossen und traurige Mitglieder ob ihrer Überzeugungen. Nächtelang hatten sie den Parteikatechismus Wort für Wort wiederholt, um…
Kategorie: Politik
Die meisten Konflikte auf dieser Welt machen keine Schlagzeilen. Irgendwo dahinten oder da unten interessiert kaum, es sei denn, europäische oder amerikanische Interessen sind berührt. Viele dieser Auseinandersetzungen sind eine Folge kolonialer Herrschaft. Zwischen Indien und Pakistan wabert so ein…
Die inzwischen von der Europäischen Staatsanwaltschaft untersuchten Milliarden-Geschäfte via SMS zwischen Pfizer und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bleiben undurchsichtig. Bisher scheiterte die geforderte Aufklärung an einer Mauer des Schweigens innerhalb der EU-Behörden. Mit einer Klage vor einem Strafgericht im…
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (vulgo „Hartz 4“) wurde in einem 12. Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches II erst Ende letzten Jahres grundlegend reformiert. Der Bundestag hat die Geldleistungen deutlich verbessert, einige durchaus sinnvolle Verfahrensänderungen eingebaut, aber auch den bisher erfolgreichen…
Nichtjuristen fällt es oft schwer, Vorgänge in der Justiz nachzuvollziehen. Ein Beispiel gefällig? Es werden fünf Männer am Frankfurter Flughafen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, knapp 100 Kilogramm Kokain aus Brasilien über den Flughafen Frankfurt nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Die…