– Eine persönliche Abrechnung mit den Äußerungen des Bundeskanzlers – Von Rosi Haus Unser aktueller Bundeskanzler Friedrich Merz hat es sich bei seinen aktuellen Ansprachen scheinbar zum Hobby gemacht, das arbeitende Volk in Deutschland als Verhinderer einer Zukunft des Landes…
Kategorie: Politik
– Die Staatengemeinschaft steht der Macht der Starken hilflos gegenüber – Die Angriffe von Israel und den USA auf Iran und die Gegenangriffe Irans werfen völkerrechtliche Fragen auf. Seit Tagen wird darüber debattiert, wo die Grenzen liegen. Der Krieg gegen…
– Trump-naher Milliardär kontrollierte ein Fünftel der deutschen Tanklager – Achtung Satire! So unwichtig wie ihr unterstellt wird, kann der Bundesregierung Klimaschutz nicht sein. Denn in ihrem tiefsten Innern verfolgt sie den Umstieg auf klimaneutrale Energieträger, wenn sie dem Verkauf…
– Nur strukturell bessere Finanzausstattung hilft aus der Krise – Von Dr. Kai Eicker-Wolf Die finanzielle Situation der Kommunen ist extrem angespannt. Ohne eine strukturelle Verbesserung der Finanzsituation drohen massive Einschnitte bei den Ausgaben. Dabei fehlt bereits jetzt Personal, und…
– Kommission legt Anregungen für einfacheren und wirksameren Sozialstaat vor – Schlanker, bürgernäher, transparenter: Bund, Länder und Kommunen wollen den Sozialstaat tiefgreifend reformieren. Das geht aus dem Abschlussbericht der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission hervor. Die darin enthaltenen Vorschläge setzen…