Die Erleichterung war den politischen Protagonisten im Gesicht abzulesen: Auf zwei heftig diskutierten Feldern durften sie endlich Durchbrüche verkünden. Angeblich zieht Europa beim Schutz der Außengrenzen gegen illegale Migration jetzt an einem Strang und angeblich bringt der Heizungskompromiss Deutschland seinem…
Autor: Frank Pröse
Im Bemühen, das veraltete Transsexuellengesetz zu modernisieren, hat sich die Koalition auf dem Terrain der Geschlechtsidentität verrannt. Letztlich ist es sogar fraglich, ob der ersehnte Zugewinn an Menschenwürde auf dem eingeschlagenen Weg überhaupt zu erreichen ist. Der jetzt überarbeitete Entwurf…
Dem Diversitäts-Hype zum Trotz: Jedes Kind hat eine Mutter und einen Vater. Und in Deutschland ist es seit 1923 gute Tradition, den zweiten Sonntag im Mai als Ehrentag für Mütter zu reservieren. Im Laufe der Jahre wurde die Kritik an der…
In Bayern stehen Wahlen an. Vor derlei Terminen läuft Dampfplauderer Markus Söder zur Hochform auf. Wenn sich dann an der Umfragefront Themen für Mehrheiten anbieten, springt der „Maggus“ drauf, selbst dann, wenn er mit dem neuen Engagement seine bisherige Politik…
Alle rufen nach Entbürokratisierung. Nein, im Würgegriff von Paragrafen, Verordnungen, Vorgaben, Dokumentations- und Berichtspflichten schreien sie vielmehr nach einem Befreiungsschlag. Erste Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz hat die Ampel in Berlin zwar beschlossen. Bis zu einem spürbaren Auslichtungsschnitt im Vorschriftendschungel wird es…