Schlagwort: Friedrich Merz

Zwischen Vertrauensvotum und Neuwahl

Zwischen Vertrauensvotum und Neuwahl

Im Wahlkampf muss Rücksicht auf die wenigen möglichen Partner genommen werden Von Gerhard Albrecht und Frank Pröse Allmählich bekommt die politische Agenda in Deutschland nach dem Koalitionsbruch wieder ein Korsett. Nach all der Aufgeregtheit um den vorgezogenen Neuwahltermin haben sich…

Alle gegen die Grünen

– Diffamierung, Hass und Hetze aus Angst vor Veränderung und eigenem Versagen – Mit der Politik der Ampel sind die Deutschen unzufrieden. Nun gehören zum Bündnis drei Parteien, aber nur die Grünen dienen neben dem Kanzler als Projektionsfläche für geharnischte Kritik…

Die Steigbügelhalter

Die Steigbügelhalter

– Auch politische Kontrahenten und Medien stehen für den Erfolg der AfD – Nach der Wahl ist vor der Wahl. Thüringer und Sachsen haben die Republik mit ihren Voten für AFD und BSW gerade erst erschüttert, schon richten sich die…

Im Pakt gefangen?

– Ein Koalitionsbruch birgt für Ampel-Partner erhebliche Risiken – EU-Europa hat gewählt. Fragt sich nur, welches Mandat die Wähler ihren Europa-Politikern mit auf den Weg gegeben haben. Eine Europawahl war das schließlich nicht, denn allüberall wurde nicht die politische Arbeit in der…

Wann ist jetzt?

Wann ist jetzt?

– Der tödliche Messerangriff in Mannheim hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst – Das war dann mal eine klare Ansage des Bundeskanzlers. In seiner Regierungserklärung sprach Olaf Scholz sich dafür aus, Asylanten, die in Deutschland schwere Straftaten begehen, auch…

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