– Mit ihrem Vertrag können die Koalitionäre noch keine Aufbruchstimmung erzeugen – Bereits unmittelbar nach Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Bundestagswahl war klar: CDU/CSU und die SPD sind zum Koalieren verdammt, zu diesem Zweckbündnis gibt es keine Alternative, will sich…
Kategorie: Politik
– Die Idee einer globalen Sicherheitsarchitektur darf nicht aufgegeben werden – Mit dem Begriff „Zeitenwende“ umschrieb dereinst Kanzler Olaf Scholz sein politisches Programm als Antwort auf die disruptiven Umwälzungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sein Nachfolger in spe,…
Donald Trump steht für Disruption und Chaos. Foto: Pixabay
Nach dem Wahldebakel braucht die Partei einen personellen und programmatischen Neuanfang Von Norbert Schmitt Das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl muss Konsequenzen haben. Die SPD auf Bundesebene bedarf an ihrer Spitze neuen Personals und einer stärkeren programmatischen…
Friedrich Merz hat eine gefährliche Entwicklung für den Zusammenhalt der demokratischen Kräfte eingeleitet Es war vorauszusehen, dass das Wahlkampfthema Migration nicht nur die Bundespolitik, sondern die Gesellschaft insgesamt polarisieren und spalten würde. Und so kam es, wie es kommen musste: CDU-Kanzlerkandidat…