Debatte über Reform, während Verfassungsrichter die Verschonungsregeln für Betriebsvermögen prüfen Von Rainer Friedrich Schütz Vor nicht allzu langer Zeit hat die SPD einmal mehr die Debatte zur Erbschaftsteuer wieder eröffnet . Die Erbschaftsteuer ist seit Jahrzehnten ein wiederkehrender Gegenstand politischer…
Kategorie: Leitartikel
– Von einer regelbasierten Weltordnung zur machtpolitisch geprägten Geopolitik – Von Rainer Friedrich Schütz Wikipedia beschreibt Geopolitik „als Synonym für das raumbezogene, außenpolitische Agieren von Großmächten im Rahmen einer Geostrategie“ (1). Der Begriff erlebt gerade eine bemerkenswerte Renaissance. Tatsächlich scheint…
– Mitten im Überlebenskampf werden die Ziele zur Disposition gestellt – Der Spritpreis ist der neue Brotpreis, weil sich an ihm soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und das Vertrauen in die Politik messen lassen. Während Klimaschutz, Energiepolitik und wirtschaftliche Transformation diskutiert…
– Mit der Beschneidung von Auskunftsrechten will sich Schwarz-Rot abschotten – Während die Öffentlichkeit von Diskussionen über Steuer- und Sozialreformen abgelenkt ist, plant die Bundesregierung einen tiefen Eingriff demokratische Errungenschaften wie Informationsfreiheit und Transparenz. Unter dem Schlagwort „Bürokratieabbau“ soll ein…
– In einem sich wandelnden Parteiensystem sucht die SPD ihre Rolle – „Und schuld daran ist nur die SPD“ – dieser Satz prägt derzeit wieder die politische Debatte. Ältere Leser erinnern sich vielleicht an Rudi Carells Schlager „Wann wird’s mal…