Schlagwort: Völkerrecht

Die Ohnmacht Europas

Die Ohnmacht Europas

– Beim Schielen auf das Wohlwollen Trumps werden universelle Grundsätze verraten –  Das war’s dann wohl mit den guten Wünschen zum neuen Jahr. Weil die USA ihre militärische Überlegenheit überall dort einsetzen (wollen), wo sich Machthunger und Geschäftsinteressen ihres Präsidenten…

Wann ist jetzt?

Wann ist jetzt?

– Der tödliche Messerangriff in Mannheim hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst – Das war dann mal eine klare Ansage des Bundeskanzlers. In seiner Regierungserklärung sprach Olaf Scholz sich dafür aus, Asylanten, die in Deutschland schwere Straftaten begehen, auch…

Der Diplomatie ne Chance II

Kritiker der Ukraine-Politik machen es sich zu leicht Die aktuelle Politik der Bunderegierung zum Krieg in der Ukraine steht von vielen Seiten in der Kritik. Den einen war und ist sie nicht entschieden genug in der Unterstützung der Ukraine in…

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