Im Wahlkampf muss Rücksicht auf die wenigen möglichen Partner genommen werden Von Gerhard Albrecht und Frank Pröse Allmählich bekommt die politische Agenda in Deutschland nach dem Koalitionsbruch wieder ein Korsett. Nach all der Aufgeregtheit um den vorgezogenen Neuwahltermin haben sich…
– Ein Koalitionsbruch birgt für Ampel-Partner erhebliche Risiken – EU-Europa hat gewählt. Fragt sich nur, welches Mandat die Wähler ihren Europa-Politikern mit auf den Weg gegeben haben. Eine Europawahl war das schließlich nicht, denn allüberall wurde nicht die politische Arbeit in der…
– Der tödliche Messerangriff in Mannheim hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst – Das war dann mal eine klare Ansage des Bundeskanzlers. In seiner Regierungserklärung sprach Olaf Scholz sich dafür aus, Asylanten, die in Deutschland schwere Straftaten begehen, auch…
– Kanzler Olaf Scholz erwächst in Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Konkurrent – Wer es gut mit Kanzler Olaf Scholz meint, der beschreibt ihn und seine Arbeit als nüchtern, sachlich, hanseatisch. Anhänger dieser Sichtweise schätzen dessen Unaufgeregtheit, seine Weigerung, nicht sofort über…
Es scheint ein Ruck durch Deutschland zu gehen. So jedenfalls kann man das gewaltige Ausmaß der Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus werten. Was bedeutet diese scheinbar neue Aufbruchstimmung für die künftige Politik in Berlin? Nach einer aktuellen Studie des Rheingoldinstituts…
