Kategorie: Politik

Frieden – (k)eine Illusion

Frieden – (k)eine Illusion

– Die Idee einer globalen Sicherheitsarchitektur darf nicht aufgegeben werden – Mit dem Begriff „Zeitenwende“ umschrieb dereinst Kanzler Olaf Scholz sein politisches Programm als Antwort auf die disruptiven Umwälzungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sein Nachfolger in spe,…

Schulterschluss für eine neue SPD

Nach dem Wahldebakel braucht die Partei einen personellen und programmatischen Neuanfang Von Norbert Schmitt Das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl muss Konsequenzen haben. Die SPD auf Bundesebene bedarf an ihrer Spitze neuen Personals und einer stärkeren programmatischen…

Der Geist ist aus der Flasche

Der Geist ist aus der Flasche

Friedrich Merz hat eine gefährliche Entwicklung für den Zusammenhalt der demokratischen Kräfte eingeleitet Es war vorauszusehen, dass das Wahlkampfthema Migration nicht nur die Bundespolitik, sondern die Gesellschaft insgesamt polarisieren und spalten würde. Und so kam es, wie es kommen musste:  CDU-Kanzlerkandidat…

Wahlkrampf mit Angstmache

Plakatierte Wirtschaftspolitik ignoriert zumeist die Realität Dieser Wahlkampf ist zum Fürchten, denn auf den meisten Feldern konstatieren Parteien und selbsternannte Ferndiagnostiker wie Elon Musk diesem Land unhaltbare Zustände. Der lange Jahre potente Vorzeigestaat sei ob der Politik der letzten Jahre…

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