Kanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine genehmigt, schon werden aus Kiew Forderungen nach Lieferungen von Kampfjets und U-Booten laut. Lässt sich die Aufrüstungsspirale noch stoppen? Nach wochenlangen Diskussionen liefert Deutschland Leopard 2-Panzer in die Ukraine. Es…
Kategorie: Politik
In der Krise bemüht die Politik den Gemeinsinn, das „Wir“. Zusammenhalt soll auch die Schwachen stark machen. Doch Bürgerinnen und Bürger wollen sich nicht so recht unterhaken oder zusammenrücken.
Boris Palmer führt Tübingen mit Methoden in die Zukunft, die in der kommunalen Landschaft ihresgleichen suchen. Der Oberbürgermeister denkt gegen den Strich und scheut bei seinen politischen Konzepten Versuch und Irrtum nicht. Jetzt fordert der grüne Provokateur im Interview mit…
Die Stadt Tübingen mutet ihren Bürgern auf dem Weg zur Klimaneutralität die Aufgabe lieber Gewohnheiten zu. Doch trotz aller Ein- und Beschränkungen: Die Mehrheit der Tübinger macht mit, auch weil die Verwaltung mit den üblichen goldenen Regeln des Politbetriebs bricht. …
Das „Bürgergeld´“ ist kein Paradigmenwechsel in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Es setzt eine insgesamt erfolgreiche Linie fort, bringt einige Verbesserungen, kann aber auch unerwünschte Nebenwirkungen haben. Ob sich der Kampfplatz Grundsicherung mit einem neuen Label befrieden lässt, bleibt abzuwarten. 1….
