Kategorie: Politik

Aufschwung und Wachstum durch Rüstung?

– Der steigenden Staatsverschuldung werden keine ökonomisch produktiven staatlichen Infrastrukturgüter gegenüberstehen – Von Kai-Eicker-Wolf Die Rüstungsausgaben in Deutschland sollen in den kommenden Jahren massiv steigen. Finanziert wird dies vor allem durch Kredite. Während die Beschäftigungseffekte kaum ins Gewicht fallen, wird…

Wer sind die Menschen im Bürgergeld?

– Bezieher leiden unter niedrigen Regelsätzen und Stigma; die Befragung einer Sozialinitiative ergibt ein gemischtes Bild – Schon in seinem Namen lässt der Verein „Sanktionsfrei e.V.“ erkennen, wo er sich in der sozialpolitischen Debatte positioniert. Er begleitet die Praxis der…

Vernunft unter neuem Label

– Vom Bürgergeld zur „Neuen Grundsicherung“ – Rolle rückwärts oder Schritt nach vorn? – „Hartz 4“ bleibt ein Aufreger. Kaum im Jahr 2023 eingeführt, soll das Bürgergeld bald schon Geschichte sein, wie es CSU-Chef Markus Söder nach dem Aushandeln des…

Der Staat muss funktionieren

– Wie man der AfD vielleicht doch noch beikommen kann – Was tun gegen Populismus? Was tun gegen die AfD? Kaum eine Frage beschäftigt Politiker von SPD, CDU und anderen etablierten Parteien mehr. Und bei kaum einer Frage ist man…

Die Hölle auf Erden

– Der Weltgemeinschaft gelingt es einfach nicht, die Leiden im Gaza-Streifen zu lindern – Seit vielen Monaten werden im Gaza mittlerweile zigtausend palästinensische Zivilistinnen und Zivilisten bei Angriffen der israelischen Armee getötet, unendlich viele schwer verletzt und verkrüppelt. Kinder verhungern…

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