Kategorie: Politik

Zwischen Vertrauensvotum und Neuwahl

Zwischen Vertrauensvotum und Neuwahl

– Im Wahlkampf muss Rücksicht auf die wenigen möglichen Partner genommen werden – Von Gerhard Albrecht und Frank Pröse Allmählich bekommt die politische Agenda in Deutschland nach dem Koalitionsbruch wieder ein Korsett. Nach all der Aufgeregtheit um den vorgezogenen Neuwahltermin…

Die Steigbügelhalter

Die Steigbügelhalter

– Auch politische Kontrahenten und Medien stehen für den Erfolg der AfD – Nach der Wahl ist vor der Wahl. Thüringer und Sachsen haben die Republik mit ihren Voten für AFD und BSW gerade erst erschüttert, schon richten sich die…

Vom Fortschritt zum Übergang

Vom Fortschritt zum Übergang

– Den Ampel-Parteien fehlt der Grundkonsens für eine Partnerschaft – Mit der Beschreibung der Ampel als Übergangsregierung hat Omid Nouripour die „Fortschrittskoalition“ nun offiziell ad acta gelegt. Auch wenn sich andere Beteiligte verhalten wehren und eine Fortsetzung für möglich halten,…

Vergelt´s Gott! Warum die Kirche ein Vermögen kostet

Deutschland ist kein Kirchenstaat! Seit dieser Festlegung zur Republikgründung vor mehr als 100 Jahren hat der Gesetzgeber deshalb den Auftrag, die staatlicher Alimentierung der Kirchen zu beenden. Der Passus zur „Ablösung“ der Zahlungen in der damaligen Weimarer Reichsverfassung, die auch die Kirchensteuer…

Wetterleuchten über Berlin

Wetterleuchten über Berlin

– Vor allem die FDP bringt die Ampel regelmäßig zum Flackern – Die gegenwärtige politische Großwetterlage lässt sich gut mit einem Wetterleuchten vergleichen. Sie erinnert meist an ein Gewitter, nur dass eben kein klar abgegrenzter Blitz erkennbar ist und man…

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