– Ein Koalitionsbruch birgt für Ampel-Partner erhebliche Risiken – EU-Europa hat gewählt. Fragt sich nur, welches Mandat die Wähler ihren Europa-Politikern mit auf den Weg gegeben haben. Eine Europawahl war das schließlich nicht, denn allüberall wurde nicht die politische Arbeit in der…
Kategorie: Politik
– Kanzler Olaf Scholz erwächst in Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Konkurrent – Wer es gut mit Kanzler Olaf Scholz meint, der beschreibt ihn und seine Arbeit als nüchtern, sachlich, hanseatisch. Anhänger dieser Sichtweise schätzen dessen Unaufgeregtheit, seine Weigerung, nicht sofort über…
– Wie die Gesellschaft über die Körper von Frauen bestimmt – Die deutsche Gesellschaft steht mit der jüngsten Debatte um den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen am Scheideweg zwischen traditionellen Ansichten und der Anerkennung einer längst gelebten Realität. Auslöser ist die Empfehlung…
– Wer macht wann den 2004 beschlossenen „Renten-Klau“ rückgängig? – Gebetsmühlenartig wird die Bevölkerung von Politikern jeglicher Couleur regelmäßig zu privater Altersvorsorge animiert. Wer sich im Vertrauen auf stabile politische und ökonomische Rahmenbedingungen darauf eingelassen hat, steht unter Umständen letztlich…
– Die Debatte übers Grundeinkommen liefert gute Gründe für ein Überdenken der Sozialpolitik – Ein garantiertes soziales Grundeinkommen zur Abwendung von Notlagen ist in Deutschland als fester Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge etabliert. Stichworte sind: Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II beziehungsweise neuerdings Bürgergeld…
