– Die Sozialdemokratie liegt auf der Intensivstation – Die Genossen wissen, es muss etwas passieren, sonst war’s das mit der SPD als Volkspartei. Also planen die Sozialdemokraten bis 2027 ein neues Grundsatzprogramm. Doch die Krise ist aktuell und längst existenziell….
Kategorie: Politik
– Der steigenden Staatsverschuldung werden keine ökonomisch produktiven staatlichen Infrastrukturgüter gegenüberstehen – Von Kai-Eicker-Wolf Die Rüstungsausgaben in Deutschland sollen in den kommenden Jahren massiv steigen. Finanziert wird dies vor allem durch Kredite. Während die Beschäftigungseffekte kaum ins Gewicht fallen, wird…
– Ratlosigkeit allenthalben: Wie ist eine lebenswerte Zukunft auf der geschundenen Erde zu erreichen? – „Grünes Wachstum“ – nur eine Illusion? Wachstumskritiker wie Jason Hickel sind davon überzeugt[1]. Die Annahme eines mit wachsendem Wohlstand allmählich rückläufigen Natur- und Energieverbrauchs pro Werteinheit…
– Bezieher leiden unter niedrigen Regelsätzen und Stigma; die Befragung einer Sozialinitiative ergibt ein gemischtes Bild – Schon in seinem Namen lässt der Verein „Sanktionsfrei e.V.“ erkennen, wo er sich in der sozialpolitischen Debatte positioniert. Er begleitet die Praxis der…
– Vom Bürgergeld zur „Neuen Grundsicherung“ – Rolle rückwärts oder Schritt nach vorn? – „Hartz 4“ bleibt ein Aufreger. Kaum im Jahr 2023 eingeführt, soll das Bürgergeld bald schon Geschichte sein, wie es CSU-Chef Markus Söder nach dem Aushandeln des…