– Vom Umgang mit Überzeugungen und Standards, Verantwortung sowie einer Delle in der Karriere –
Gerade noch war Jens Spahn der mächtigste Mann der CDU nach dem Kanzler. Einen Wimpernschlag später kostete ihn die Debatte um seine Leihmutterschaft den Fraktionsvorsitz. Sein Rücktritt erfolgte nicht aus Einsicht, sondern unter dem Druck der eigenen Parteibasis. Dort wog die Sorge um sich schon abzeichnende Wahlniederlagen schwerer als die Frage seiner Glaubwürdigkeit durch das Anwenden doppelter Maßstäbe beim Kauf eines Kindes, nämlich einmal in politischer Verantwortung, einmal im privaten Life-Style-Bereich.
Der erzwungene Rücktritt von Spahn ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Macht in Parteien funktioniert. Konsequenzen folgen nicht etwa dann, wenn Fehlverhalten sichtbar, sondern erst, wenn der politische Preis zu hoch wird. Die CDU hat Spahn über Jahre trotz zahlreicher Kontroversen getragen und sich erst von ihm distanziert, als seine Widersprüche an der öffentlichen Empörung ablesbar zur Belastung wurden. Anders gesagt: Spahn ist „zurückgetreten worden“ , weil die Partei nicht von seinem erkauften Mutterglück profitieren konnte und mit ihm als lästigem Risiko Angst vorm Wähler hatte.
Die Steigbügelhalter
Spahns immer wieder hervorblitzende Skrupellosigkeit und sein Umgang mit kapitalen Affären waren für die CDU nie das eigentliche Problem im Umgang mit ihrem Spitzenmann und Hoffnungsträger. Er überstand in seiner Karriere viele Skandale, die ausreichend Gründe für einen Rücktritt geliefert hätten, und die einen Schatten werfen auf seine Partei, die diesem doch eher zweifelhaften Charakter noch die Steigbügel hielt. Die Liste politischen Fehlverhaltens ist lang und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit: Ein Spendendinner mit Unternehmern während des Lockdowns wonach er anschließend positiv auf Covid getestet wurde. Ein undurchsichtiger Hauskredit für eine Millionenvilla in Berlin. Der Kauf von völlig überteuerten und letztlich nicht benötigten Coronamasken.
Spahn saß alles einfach aus, zu fest verankert in Unionskreisen, zu mächtig durch die Unterstützung seines Landesverbands, zu vielversprechend für den rechtskonservativen Flügel, der sich nach Angela Merkels Abgang durchsetzen konnte. Deshalb konnte der Fraktionschef auch offensiv einige AfD-nahe Positionen vertreten, etwa in der Migrationspolitik („Disruption des Staates“) sowie in der Debatte um die Abschaffung von Paragraf 219 a. Auch seine Nähe zum Tech-Apokalyptiker Peter Thiel schadete ihm bisher nicht.
Jetzt sind aber nicht fragwürdige Seilschaften, Empathie- und Verantwortungslosigkeit, Korruptionsvorwürfe oder der schlampige Umgang mit Steuermilliarden Grund für Spahns Rücktritt, sondern die nicht mehr einzufangende Empörung in der Bevölkerung über doppelte Standards auf moralisch vermintem Gebiet nach dem Motto: Warum soll ich mich privat an öffentlich vertretene ethische und politische Positionen halten, wenn ich sie über das Ausland legal umgehen kann. Genau dieser Widerspruch beschädigte seine Glaubwürdigkeit.
Als Rechtfertigung erklärte Spahn, als Christ kenne er den Unterschied zwischen „reiner Lehre“ und „echtem Leben“. Doch wenn politische Überzeugungen nur gelten, solange sie einen nicht selbst betreffen, verlieren sie ihren normativen Anspruch. Wer Gesetze und moralische Standards öffentlich vertritt, muss sich an ihnen messen lassen.
Besonders irritierend wirkt deshalb Spahns Klage über die angebliche „Unerbittlichkeit“ der öffentlichen Debatte. Das eigentliche Problem war doch nicht die Schärfe der Kritik, sondern ihr Anlass. Ein Politiker kann Gesetze und Werte nicht glaubwürdig vertreten, wenn er sie für sich selbst außer Kraft setzt. Der eigentliche Schaden besteht deshalb nicht im Fall Spahn selbst. Er besteht darin, dass jeder solche Fall den Verdacht bestätigt, Politik sei für viele ihrer Vertreter kein Dienst an gemeinsamen Regeln, sondern ein System, in dem Regeln vor allem für die anderen gelten. Genau dort beginnt der Verlust von Vertrauen.
Inszenierter Respekt
Wenn Konsequenzen erst unter massivem öffentlichem Druck folgen und anschließend vor allem über den Ton der Kritik gesprochen wird, entsteht der Eindruck eines politischen Systems, das sich selbst schützt. Genau daraus speist sich die Politikverdrossenheit, von der insbesondere populistische Parteien profitieren. Nicht der einzelne Skandal zerstört das Vertrauen, sondern die wiederkehrende Erfahrung, dass Verantwortung oft erst dann übernommen wird, wenn sie sich nicht mehr vermeiden lässt.
Gleichzeitig zeigt die anschließende Inszenierung von Respekt und Verständnis mit dem sich aufopferndem tragischen Helden,, wie schnell in der Politik zum Schutz des Systems Verantwortung durch Opfererzählungen ersetzt wird. Nicht das Verhalten steht dann im Mittelpunkt, sondern die angebliche Härte der Kritik. Dadurch wird die eigentliche Debatte entschärft und das Vertrauen in die politische Klasse weiter beschädigt.
Vieles spricht dafür, dass Spahns Karriere mit dem Verzicht auf den Fraktionsvorsitz nicht beendet ist. Wer Positionen vertritt, nach denen Leihmutterschaft abzulehnen ist, gleichzeitig aber selbst auf diesem Weg eine Familie gründet, steht auch künftig vor einem Glaubwürdigkeitsproblem. Konsequenter wäre deshalb auch die Rückgabe des Mandats gewesen. Damit gäbe es eine gewisse Sicherheit, dass Spahn nach seiner Elternzeit auch in der Versenkung bleibt.
Weil Spahn aber am Mandat festhält, obwohl er kein Mann für die Hinterbank ist, markiert der Rücktritt keinen politischen Schlusspunkt, sondern eher eine Unterbrechung. Wer so viele Krisen überstanden hat und weiterhin über ein starkes Netzwerk verfügt, der wird in absehbarer Zeit wieder in der ersten Reihe der Union auftauchen, dazu ist die zu dünn mit namhaften Charakteren besetzt.
Die eigentliche Lehre aus diesem Fall lautet nicht, dass politische Verantwortung funktioniert – sondern dass man in der Politik erstaunlich weit kommt, solange die eigenen Reihen einen schützen. Top, die Wette gilt: Spahn kommt wieder, auf alle Fälle dann, wenn eine wie auch immer gestaltete Zusammenarbeit der Union mit der AfD anstehen sollte.
