– Noch kann die eingeschränkte Freigabe von Cannabis in der Praxis scheitern – Ist das nun beschlossene Gesetz zur eingeschränkten Cannabisfreigabe Fluch oder Segen auf dem Weg hin zu einer akzeptierten Drogenpolitik? Viele der folgenden Pro- und Contra-Argumente zeigen, dass…
Kategorie: Politik
Die AfD gehört verboten / Teil 1 Wie umgehen mit der AfD? Seit Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten wird wieder lauter über einen Verbotsantrag debattiert. Groß ist die Angst, dass sich die „Alternativen“ als Märtyrer stilisieren könnten oder höchstrichterlich…
Die AfD gehört verboten / Teil 2 Wie umgehen mit der AfD? Seit Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten wird wieder lauter über einen Verbotsantrag debattiert. Groß ist die Angst, dass sich die „Alternativen“ als Märtyrer stilisieren könnten oder höchstrichterlich…
Es scheint ein Ruck durch Deutschland zu gehen. So jedenfalls kann man das gewaltige Ausmaß der Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus werten. Was bedeutet diese scheinbar neue Aufbruchstimmung für die künftige Politik in Berlin? Nach einer aktuellen Studie des Rheingoldinstituts…
Eiskalt abserviert vom langjährigen Koalitionspartner CDU mussten sich die Grünen in Hessen erst dreimal schütteln, ehe sie Bedeutungs- und Machtverlust realisieren konnten. Zu positiv war die gemeinsame Bilanz zum Abschluss der Legislaturperiode und noch vor der Landtagswahl ausgefallen, als dass…